Terra Ignoranzia

Die Digitale Agenda der Bundesregierung zeugt von einem verlorenen Jahrzehnt Es ist ein ungewöhnlicher Kontinent, der sich vor einem halben Jahrhundert zu bilden begann. Von jedem Ort der Welt ist er gleich schnell zu erreichen; Dinge lassen sich auf ihm ohne Abnutzung vervielfachen; jeder Ort auf ihm ist gleich weit voneinander entfernt. Richtig zugänglich wurde er vor knapp 25 Jahren, als das World Wide Web der technologischen Infrastruktur Internet und

Widerstand gegen Überwachung: Was ist zu tun?

Gestern schrieb ich hier auf netzpolitik.org eine Polemik über den Aufruf „Writers Against Mass Surveillance” und dessen Initiatoren. Tatsächlich kann man darüber streiten, ob ein solcher Tonfall angebracht ist und manche Sprüche hätte ich mir auch verkneifen können. Jedenfalls polarisiert so ein Bashing selbstverständlich: Es zieht in den Kommentaren Trolle in Schwaden an, es ergehen Spaltungsvorwürfe – es erntet aber auch bedenkenswerte Beträge, provoziert eben eine Debatte. Markus Beckedahl hat diesbezüglich dankenswerter

Überwachung: Einfach mal die Luft anhalten

Über das traurige Niveau des “Widerstandes” gegen die Überwachungsprogramme Wir halten jetzt alle so lange die Luft an, bis ihr mit der Überwachung aufhört. Auf diesem Niveau, so scheint es, findet derzeit der “Widerstand” statt: Gegen die von vielen Staatsregierungen mitgetragenen oder zumindest geduldeten Überwachungsprogramme der Tele- und Internetkommunikation. Jüngstes Beispiel: Eine von über 550 Schriftstellerinnen und Schriftstellern unterschriebene Petition – pardon – ein “Aufruf”, der unlängst in diversen Ländern

Die bequeme Staatsgläubigkeit

Auf süddeutsche.de empört sich Dirk von Gehlen über den Text von Evgeny Morozov „Der Preis der Heuchelei“ in der FAZ. Von Gehlens Vorwurf an Morozov: Er würde ähnlich wie der deutsche Politiker Hans-Peter Uhl (CSU) zu Datensparsamkeit aufrufen und damit die Gültigkeit des Postgeheimnisses (GG Art. 10) unterlaufen. Eine „digitale Bankrotterklärung“, ein „Redeverbot“. Richtig perfide sei aber, dass Morozov den Vergleich zum Klimawandel zöge: „Morozov vergleicht den Datenverbrauch mit dem

Prism und die Folgen: Die Geheimdienste von Lethargistan

Geheimdienste sind ein fundamentales Problem für die Demokratie, doch zu mehr als digitaler Selbstverteidigung wird es nicht reichen. Mit dem Niedergang der Piratenpartei hat progressive Netzpolitik es schwerer als je zuvor. Eine Replik von Lorenz Matzat. Jürgen Geuter schrieb hier bei iRights.info, warum man nicht wie Johnny Häusler bei Spreeblick der Resignation anheim fallen dürfe. Zum Ende erklärte er: „Die Aufgabe ist jetzt, für mehr Freiheit, Offenheit und Teilhabe politische Mehrheiten zu schaffen.“

Wir Naiven und der Big Data Brother

Die Aufdeckung der weitgehenden Überwachung des Internetverkehrs stellt eine Zäsur dar, der wir hilflos gegenüber stehen. Es mag zwar wie eine Niederlage für die Geheimdienste von USA und Großbritannien anmuten, dass Edward Snowden über sie berichtet. Der, gewarnt durch das Schicksal des eingekerkerten Bradley Mannings und vom de facto Hausarrest Julian Assangs, hat keine spontane Entscheidung getroffen. Vielmehr hat er sich seine Schritte wohl überlegt und sich auf ein Exil vorbereitet. Die

Google Glass und der Datenschutz: Die herumlaufenden Überwachungskameras

Mit Begeisterung schilderte der Kollege, wie er am Ende des Interviews Google Glass ausprobieren durfte. Er setzte sich das brillenähnliche Gerät auf. Am Rande seines Sichtfelds erschienen Notizen, die sein Interviewpartner vergessen hatte zu schließen. Der Journalist des Technology Review sah, dass sein Gegenüber sich die ganze Zeit im wahrsten Sinne des Wortes vor Augen gehalten hatte, was ihm die Google PR-Abteilung als Leitlinien für solche Gespräche vorgegeben hatte. Wir

Konsequent: Kein Open Data-Portal im Bund

Jetzt ist es amtlich: Das Prinzip des Offenen Regierungshandelns, Open Government, wird auf absehbare Zeit in Deutschland im Bund nur ansatzweise umgesetzt. So wird das geplante Datenportal des Bundes, das bislang unter dem Arbeitstitel „Open Government Data Portal Plattform“entwickelt wurde, diesen Monat unter govdata.de starten. Von „Open“ im Zusammenhang mit Daten wird dort nicht mehr gesprochen. Inwieweit die Datensätze in so einem Katalog unter einer freien Lizenz zur Verfügung stehen, gilt